Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Unternehmens Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH, Eggenberger Gürtel 57, 8020 Graz      

Stand: 09/2022

§ 1 Geltungsbereich

(1) Alle Lieferungen und Leistungen, die das Unternehmen aufgrund einer Bestellung über das Internet für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen werden nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Der Kunde kann die AGB auf der Internet-Seite von Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH einsehen, herunterladen und ausdrucken.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften (insbesondere den Bestimmungen des KSchG) ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam.

§ 2 Impressum

Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH
Eggenberger Gürtel 57
8020 Graz
Österreich

Kontakt:
Tel. +43 316 714830
E-Mail: office@spes.at

Unternehmensgegenstand: Versandhandel mit …
Geschäftsführer: Konrad Othmar Spes
Firmenbuchnummer: FN218254g
UID Nummer: ATU 53537301
DVR Nummer:
Gewerberechtliche Vorschriften: Gewerbeordnung (www.ris.bka.gv.at)
Mitglied der WKO: Sparte Handel, …
Firmenbuchgericht: Landesgericht Graz
Gerichtsstand: xxxx

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Angebote des Unternehmens auf den Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen.
(2) Die Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot inhaltlich jederzeit zu verändern. Alle Angebote der Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH (Webshop…) sind freibleibend und als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, selbst ein Angebot zu legen. Die Bestätigung des Bestelleinganges stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.
(3) Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch die Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH zustande, und zwar entweder durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels Post, Telefax, E-Mail oder mittels Onlineformular im Webshop oder auch unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware.
(4) Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH nicht zu einem Vertragsabschluss verpflichtet. Eventuell erhaltene Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
(5) Der Zwischenverkauf bleibt dem Unternehmen vorbehalten.
(6) Vertragspartner sind der Kunde und die Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH, Eggenberger Gürtel 57, 8020 Graz.
(8) Erfüllungsort aller Geschäfte ist Graz.
*(9) Nach Abgabe Ihres Angebots wird die Warenverfügbarkeit von uns geprüft. Ist die bestellte Ware nicht mehr verfügbar, wird dies dem Kunden gesondert mitgeteilt.

§ 4 Vertragssprache

(1) Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.

§ 5 Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH, Eggenberger Gürtel 57, 8020 Graz, Telefonnummer: +43 316 714830, E-Mail-Adresse: office@spes.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Nicht erstattet werden etwaige Zusatzkosten, die aus einer anderen Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung resultieren. Für die Rückabwicklung verwenden wir dieselbe Zahlungsmethode, die bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde (d.h. Gutschrift auf Kreditkarte, PayPal, Geschenkkarte oder Rückbuchung auf das Bankkonto), es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Bei Widerruf von Kaufverträgen, bei denen wir nicht ausdrücklich angeboten haben, im Fall des Widerrufs die Ware selbst abzuholen, können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH, Eggenberger Gürtel 57, 8020 Graz) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sollte die Ware nicht mit der Post bzw. dem Paketdienst zurückgesandt werden können (Speditionsware) organisieren wir für Sie den Rücktransport. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
• Waren, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können,
• Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
• Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
• Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen
Widerrufsformular
(4) Durchführung der Rücksendung/des Rücktritts
Die Ware muss währen der Rücktrittsfrist an uns (Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH, Eggenberger Gürtel 57, 8020 Graz) zurückgesandt werden. Wenn Sie die Ware nicht vollständig, inklusive sämtlichem Zubehör zurücksenden, kann gegebenenfalls Wertersatz geltend gemacht werden.
Die Rücksendung der Ware muss in einer versandgeeigneten Verpackung erfolgen.
Sofern wir auf Ihren Wunsch mit der vertraglich vereinbarten Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen haben, haben Sie im Falle eines Rücktritts, den Anteil am vereinbarten Gesamtpreis zu zahlen, welcher von uns bis zum Rücktritt erbrachten Leistung entspricht.

§ 6 Preise

(1) Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus den aktuellen Preisen des Webshops der Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH ergibt. Maßgeblich sind immer die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Mit Aktualisierung der Internetseite werden alle vorherigen Preise und Angaben über die Artikel ungültig.
Irrtümer bei den angegebenen Preisen sind nicht ausgeschlossen. In diesem Fall behalten wir uns vor vom Vertrag zurückzutreten.
(2) Die Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH behält es sich vor, zu prüfen, ob die Bestellung von einem Mitglied der Wirtschaftskammern oder einem Nichtmitglied getätigt wurde. Je nach Status (Mitglied oder Nichtmitglied) gelten die jeweils in Preislisten genannten Preise.
(3) Die auf der Homepage angegebenen Preise gelten nur für Bestellungen im Webshop.
(4) Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben inklusive der in Österreich gesetzlichen 20% Mehrwertsteuer. Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert in Rechnung gestellt.
(5) Die Verrechnung erfolgt in Euro.
(6) Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Kunden. Die Preise für die angebotenen Lieferungen und Leistungen enthalten nicht Kosten, die von Dritten verrechnet werden.
(7) Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EG fällt keine Umsatzsteuer an, diese müssen aber die jeweiligen nationalen Einfuhrabgaben entrichten. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EG fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an, diese haben dafür die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten.
(8) Der auf der Bestellung bzw. Rechnung ausgewiesene Zahlungsbetrag ist in voller Höhe an die Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH zu entrichten, unabhängig von der Zahlungsweise. Abzüge von Transaktionsgebühren, die beispielsweise bei Überweisungen durch internationale Banken entstehen, werden nicht akzeptiert.

§ 7 Lieferbedingungen

(1) Die Lieferzeit ergibt sich aus den Lieferzeiten des Webshops. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Sollten wir – etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware – eine Bestellung nicht annehmen können, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich mit.
(2) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben durch den Kunden, trägt dieser alle daraus entstehenden Kosten. Wenn Sie als Lieferoption die Abholung im Geschäft wählen, werden Sie telefonisch oder per E-Mail benachrichtigt, sobald die Ware bei uns vor Ort zur Abholung bereitsteht.
(3) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
(4) Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), sind wir nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von 0,1% des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen. Gleichzeitig sind wir berechtigt auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderwärtig zu verwerten.
(5) Wir behalten uns im Zweifelsfalle vor, die günstigste, schnellste und sicherste (versicherungstechnisch) Versandart auszuwählen.
(6) Bei Teillieferungen werden die Versandkosten der Folgelieferung vom Unternehmen (Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH) bezahlt.

§ 8 Zahlungsbedingungen

(1) Die Zahlung erfolgt per EPS Überweisung, Banküberweisung im Voraus, Kreditkarte oder mit PayPal. Informationen dazu finden Sie unter „Zahlungsarten“. Wir behalten uns vor, die Auswahl der Zahlarten einzuschränken.
(2) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort ab Rechnungseingang mittels der Ware beiliegendem Erlagschein abzugs- und spesenfrei fällig.
(3) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 12% p.a. verrechnet. Der Kunde ist bei Zahlungsverzug verpflichtet sämtliche der Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH durch diesen Zahlungsverzug entstehenden zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behält sich die Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH vor.
(4) Die Rückzahlung des Kaufpreises erfolgt in der Form der ursprünglichen Bezahlung (d.h. Gutschrift auf Kreditkarte oder Geschenkkarte, Rückbuchung auf Konto).

§ 9 Gewährleistung und Schadenersatz

(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen (24 Monate ab Erhalt der Ware).
(2) Auftretende Mängel sind – ohne dass für den Kunden, der Verbraucher im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären – möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben.
(3) Im Falle eines berechtigterweise beanstandeten Mangels ist die Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH nach ihrer Wahl zur Beseitigung des Mangels, insbesondere auch durch Lieferung von einzelnen Austauschseiten, oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder sind wir nicht in der Lage, Ersatzlieferung zu leisten, so ist der Kunde berechtigt, Preisminderung oder, wenn es sich nicht um geringfügige Mängel handelt, Wandlung zu verlangen. Gegenüber Kunden, die Verbraucher im Sinne des KSchG sind, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
(4) Für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit der Angaben in den Publikationen kann eine Haftung der Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH keinesfalls übernommen werden.
(5) Die Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH haftet nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden an Personen. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden, sowie reiner Vermögensschäden ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen.
(6) Die Garantie erfolgt nach den jeweiligen Bestimmungen des Herstellers und ist in der beiliegenden Garantiekarte beschrieben.
(7) Transportschäden – Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Paketdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit der Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH Kontakt aufzunehmen.
(8) Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an die Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH zu melden.
(9) Die Erfüllung der Pflichten bei Transportschäden hat auf die Gewährleistungsansprüche des Kunden keinen Einfluss.
(10) Es gelte die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, die bei beweglichen Sachen eine Gewährleistungsfrist von 2 Jahren vorsehen.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH behält sich das Eigentum am Kaufgegenstand bis zum Eingang des gesamten Kaufpreises vor.

§ 11 Datenschutz

(1) Die Mitarbeiter der Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes.
(2) Verwendung personenbezogener Daten: Zum Zwecke der Buchhaltung und der Kundenevidenz speichert und verarbeitet die Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH die im Vertrag angeführten Daten über den Kunden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs verwendet. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Vertragspartner der Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH sind über diese Datenschutzbestimmungen instruiert und entsprechend verpflichtet.
(3) Datenverwendung zur E-Mail-Werbung ohne Newsletter-Anmeldung und Ihr Widerspruchsrecht: Wenn wir Ihre E-Mail-Adresse im Zusammenhang mit dem Verkauf einer Ware oder Dienstleistung erhalten und Sie dem nicht widersprochen haben, behalten wir uns vor, Ihnen regelmäßig Angebote zu ähnlichen Produkten, wie den bereits gekauften, aus unserem Sortiment per E-Mail zuzusenden. Sie können dieser Verwendung Ihrer E-Mail-Adresse jederzeit durch eine Nachricht an uns (kontaktieren Sie uns) oder über den Abmeldelink in der Werbemail widersprechen, ohne dass hierfür Kosten für Sie entstehen.
Kontakt: Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH, Eggenberger Gürtel 57, 8020 Graz, Telefonnummer: +43 316 714830, E-Mail-Adresse: office@spes.at

§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden. Ist der Kunde Verbraucher, so sind auch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, auf diesen Vertrag anzuwenden.
(2) Für Streitigkeiten ist das am Sitz der Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig. Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.
(3) Gerichtsstand und Erfüllungsort des Vertrages ist der Sitz der Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH, oder der Versandort des ersten Versenders, der für die Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH tätig wird.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Graz oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl der Spes Kraftfahrzeugtechnik GmbH, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
Firmenbuch: FN218254g, Gerichtsstand: Graz

§ 13 Produktdaten

(1) Für Fehler in den Produktdaten wird keine Haftung übernommen. Änderungen technischer Daten aufgrund Weiterentwicklung oder Abänderung durch den Hersteller bzw. Lieferanten sind jederzeit möglich. Sämtliche Markenrechte liegen bei den Herstellern und Anbietern.
(2) Die dem Vertrag zugrunde liegende Beschaffenheit der Ware ergibt sich ausschließlich aus den Angaben des Herstellers. Abweichungen müssen schriftlich vereinbart werden.

§ 14 geltendes Recht

(1) Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt österreichisches Recht.
(2) Preisirrtümer und Druckfehler bei allen Produkten und Angaben sind vorbehalten.
(3) Alle Informationen und Beschwerden richten Sie bitte an office@spes.at